Impressum
Entwurf. Dieser Text ist ein Standardentwurf und wurde nicht rechtlich geprüft. Mit «AUSSTEHEND» markierte Stellen sind noch nicht ausgefüllt. Er ersetzt keine Rechtsberatung.
Angaben gemäß § 5 DDG
AUSSTEHEND — Name des Betreibers (Schule oder eigene Gesellschaft; siehe Brief 021 §7.4)
AUSSTEHEND — Straße und Hausnummer
AUSSTEHEND — Postleitzahl und Ort
AUSSTEHEND — Land
Rechtsform und Vertretung
Rechtsform: AUSSTEHEND (z. B. Einzelunternehmen, GbR, UG (haftungsbeschränkt), GmbH)
Vertreten durch: AUSSTEHEND — Name der vertretungsberechtigten Person
Kontakt
§ 5 DDG verlangt neben der E-Mail-Adresse einen zweiten, unmittelbaren Kommunikationsweg. Eine Telefonnummer erfüllt das; ein Kontaktformular allein genügt nicht.
E-Mail: AUSSTEHEND
Telefon: AUSSTEHEND
Registereintrag
Registergericht: AUSSTEHEND — entfällt, wenn keine Eintragung besteht
Registernummer: AUSSTEHEND — entfällt, wenn keine Eintragung besteht
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: AUSSTEHEND — entfällt, wenn keine erteilt wurde
Aufsichtsbehörde
AUSSTEHEND — nur anzugeben, wenn die Tätigkeit einer behördlichen Zulassung unterliegt. Ob die Prüfungsvorbereitung oder die Prüferzulassung darunterfällt, ist noch nicht geklärt.
Verantwortlich für den Inhalt
AUSSTEHEND — Name und Anschrift der verantwortlichen Person
Verbraucherstreitbeilegung nach § 36 VSBG
AUSSTEHEND — hier ist eine Entscheidung zu treffen, nicht ein Feld auszufüllen. Es ist genau eine der beiden folgenden Aussagen zu übernehmen:
- Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Wir sind bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor folgender Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen: AUSSTEHEND.
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